Kohlekraftwerke und Menschenrechte

Das Braunkohlekraftwerk Niederaußem in Nordrhein-Westfalen ist eines der modernsten weltweit: 57 Prozent der Verbrennungswärme entweichen ungenutzt bei 27,4 Mio. Tonnen CO₂-Ausstoß pro Jahr. Sein Betreiber RWE hat mit 141 Mio. Tonnen CO₂-Ausstoß pro Jahr einen höheren Ausstoß als Länder wie Belgien. Der jährliche CO₂-Ausstoß von ganz Deutschland liegt bei rund 800 Mio. Tonnen.

Die  Entscheidung für oder gegen den Neubau von Kohlekraftwerken in Deutschland berührt auch Fragen von globaler Gerechtigkeit und Verantwortung. Denn wenn sie einmal gebaut sind, laufen neue Kraftwerke 30-40 Jahre oder noch länger. Mit neuen Kohlekraftwerken werden damit hohe CO₂-Emissionen über weitere Jahrzehnte festgeschrieben und heizen damit den Klimawandel zusätzlich an. Der Klimawandel ist jedoch weder von allen Menschen weltweit in gleicher Weise verursacht worden, noch sind seine Folgen überall auf der Welt in gleichem Maße zu spüren: Während historisch vor allem die Industrienationen den Klimawandel verursacht haben, sind es die Entwicklungsländer, die am stärksten durch den Klimawandel verwundbar sind.

Zu den gravierenden Folgen aufgrund der Verschmutzung von Kohlekraftwerken sowie den oftmals aus menschenrechtlicher Sicht katastrophalen Zuständen in den Kohleabbaugebieten kommen nun paradoxerweise noch Menschenrechtsverletzungen durch Klimaschutzmaßnahmen hinzu.

So führte der Bau eines Staudamms in der chinesischen Provinz Guizhou, an dem sich der deutsche Energiekonzern RWE beteiligt um dadurch Klimazertifikate zu erwerben, laut einer Recherche von GEO zu Landvertreibungen und anderen Menschenrechtsverletzungen.

Deutsche Kohlekraftwerke sind also auf zweierlei Arten für Menschenrechtsverletzungen als Folge des Klimawandels verantwortlich: Einerseits tragen sie mit ihren hohen CO₂-Ausstößen direkt zu den dramatischen Folgen des Klimawandels bei. Andererseits erwerben sie Emissionsrechte bei sogenannten CO₂ einsparenden Klimaschutzprojekten, die häufig zu Menschenrechtsverletzungen führen. 

Deutschland trägt besondere Verantwortung!

Auch Deutschland gehört zu den Hauptverursachern: Der Pro-Kopf-Ausstoß an Treibhausgasen beträgt in Deutschland mit derzeit ca. 11 Tonnen im Jahr das 2,5fache des weltweiten Durchschnitts. Industrieländer wie Deutschland haben deshalb eine besondere Verantwortung, ihren CO₂-Ausstoß im eigenen Land durch konsequenten Klimaschutz schnell zu reduzieren. Als Hauptverursacher des Klimawandels haben sie außerdem eine historische Verantwortung gegenüber den Entwicklungsländern, da sie deren Entwicklungschancen stark beeinträchtigen. Schon jetzt sind die Folgen spürbar. Starke Regenfälle oder lang anhaltende Dürren zerstören Ernten und führen zu weltweitem Hunger. Millionen Menschen in den Tropen und Subtropen verlieren ihre Lebensgrundlagen und müssen ihre Heimat verlassen.  

Doch dürfen weder Reduktions- noch Anpassungsmaßnahmen auf Kosten von Menschenrechten durchgeführt werden. Konsequenter Klimaschutz muss Menschenrechte schützen.

Weitere Informationen:

http://www.kohle-protest.de/

http://www.askonline.ch/

http://www.fian.de/online/index.php?option=com_content&view=article&id=7...